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02.11.2018

Europäische Luftfahrt-Grundverordnung enthält auch Vorschriften für den Betrieb von Flugplätzen

Die als unmittelbares Recht geltende neue Verordnung (EU) 2018/1139 legt gemeinsame Vorschriften für die Zivilluftfahrt fest. Gleichzeitig wird durch sie eine Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit errichtet. Das neue Regelwerk löst die Verordnungen (EG) Nr. 552/2004 und (EG) Nr. 216/2008 ab.

Mit der Verordnung soll ein hohes und einheitliches Maß an Flugsicherheit gewährleistet werden, indem gemeinsame Vorschriften für die Flugsicherheit festgelegt und Maßnahmen erlassen werden, mit denen die Einhaltung dieser Vorschriften durch in der Zivilluftfahrt tätige Personen und Organisationen gewährleistet wird. Darüber hinaus zielt die vorliegende Verordnung darauf ab, zu einem hohen, einheitlichen Umweltschutzniveau beizutragen.

Der äußerst umfangreiche Artikel 2 legt den Anwendungsbereich der Verordnung fest. Danach gilt die Verordnung insbesondere für

  • die Konstruktion, die Herstellung, die Instandhaltung und den Betrieb von Luftfahrzeugen sowie von ihren Motoren, Propellern, Teilen, ihrer nicht eingebauten Ausrüstung und der Ausrüstung zur Fernsteuerung von Luftfahrzeugen,
  • die Konstruktion, die Herstellung, die Instandhaltung und den Betrieb von sicherheitsrelevanter Flugplatzausrüstung und
  • die Gestaltung, die Instandhaltung und den Betrieb von Flugplätzen, einschließlich der auf diesen Flugplätzen verwendeten sicherheitsrelevanten Ausrüstung, und den Schutz der Umgebung der Flugplätze.

Die Artikel 33 bis 39 und Anhänge VII und VIII enthalten die Sicherheitsanforderungen an Flugplätze, sicherheitsrelevante Flugplatzausrüstung sowie den Flugplatzbetrieb und die Erbringung von Bodenabfertigungsdiensten.

Die Verordnung ist grundsätzlich am 11. September 2018 in Kraft getreten. Der Artikel 140 enthält aber für mehrere Regelungen Übergangsvorschriften. So bleiben bestimmte Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 in Kraft, bis die EU Durchführungsverordnungen für das neue Regelwerk verabschiedet hat.

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